Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• erbrechtsiegen.de

  Testamentsauslegung - Vorliegen einer adeligen Ehe als Sukzessionsvoraussetzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Hamm, 27.09.2011 - 10 W 46/11

  Wirksamkeit einer sog. negativen Hoferklärung zur Hofaufgabe i.S.v. § 1 IV HöfeO; …

  Auszug aus AG Bad Berleburg, 18.04.2019 - 2 Lw 3/17

  Der Nacherbe beerbt nicht den Vorerben, sondern den ersten Erblasser, so dass es für die erbrechtliche Rechtsstellung allein auf den ersten Erbfall ankommt (OLG Hamm, Beschluss v. 27.09.2011 - 10 W 46/11, BeckRS 2012, 23891).

  Grundeigentum - welches kein Erbhof war - vererbt sich bei Erbfällen vor dem Inkrafttreten der Höfeordnung von 1947 nach dem allgemeinen Recht, welches beim Eintritt des Erbfalls galt (OLG Hamm, Beschluss v. 27.09.2011 - 10 W 46/11, BeckRS 2012, 23891).

• BGH, 18.11.2015 - IV ZB 35/15

  Kostenentscheidung im Erbscheinverfahren: Berücksichtigung des Maßes des …

  Auszug aus AG Bad Berleburg, 18.04.2019 - 2 Lw 3/17

  Dem Sinn und Zweck des § 81 Abs. 1 FamFG unter Berücksichtigung von Wortlaut, Systematik und Entstehungsgeschichte entspricht es, wenn das Gericht in seine Ermessensentscheidung sämtliche in Betracht kommenden Umstände einbezieht (BGH NJW-RR 2016, 200 (201)).
• BVerfG, 22.03.2004 - 1 BvR 2248/01

  Ebenbürtigkeitsklausel und Eheschließungsfreiheit

  Auszug aus AG Bad Berleburg, 18.04.2019 - 2 Lw 3/17

  Dabei sind die Testierfreiheit des Erblassers aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG und die Eheschließungsfreiheit des Erbprätendenten aus Art. 6 Abs. 1 GG gegeneinander abzuwiegen (BVerfG NJW 2004, 2008 "Hohenzollern").

 
• BGH, 11.10.2012 - BLw 14/11

  Landwirtschaftliches Bodenrecht: Löschung des Hofvermerks durch den Vorerben

  Auszug aus AG Bad Berleburg, 18.04.2019 - 2 Lw 3/17

  Für die Nacherbenbestimmung ist es rechtlich ohne Bedeutung, ob ein in den Nachlass fallende Besitzung nach Eintritt des maßgeblichen Erbfalls die Hofeigenschaft erlangt oder verloren hat (…OLG Hamm a.a.O.; BGH, Beschluss vom 11.10.2012 - BLw 14/11 -, juris).
• BGH, 28.10.1971 - V BLw 20/70

  Nacherbenanwartschaft bei Inkrafttreten der Höfeordnung

  Auszug aus AG Bad Berleburg, 18.04.2019 - 2 Lw 3/17

  Hatte ein im Jahr 1945 verstorbener Erblasser, dem eine - nicht unter die Erbhofgesetzgebung fallende - landwirtschaftliche Besitzung gehörte, einen Vorerben sowie mehrere Nacherben eingesetzt und trat der Nacherbfall nach dem Inkrafttreten der Höfeordnung ein, findet die Höfeordnung keine Anwendung (BGHZ 57, 186).
• OLG Oldenburg, 06.07.1978 - 10 Wlw 18/78

  Auszug aus AG Bad Berleburg, 18.04.2019 - 2 Lw 3/17

  Grundsätzlich richten sich Vor- und Nacherbfolge nach dem Recht, das für den Erbfall gegolten hat (…BGH a.a.O.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 06.07.1978 - 10 Wlw 18/78 -, juris).

• OLG Hamm, 14.06.2018 - 15 W 54/18

  Voraussetzungen der Anordnung einer Nachlasspflegschaft

  Sie haben beim zuständigen Landwirtschaftsgericht Bad Berleburg (2 Lw 3/17) gegenläufige Anträge auf Erteilung eines Hoffolgezeugnisses / Erbscheins gestellt, die derzeit noch nicht beschieden sind.